Stand 31.12.2023
VASA-Einnahmen
Basierend auf der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) wird auf Abfällen, die auf Deponien im In- oder Ausland abgelagert werden, eine Abgabe erhoben. Im Jahr 2023 betrugen die Einnahmen 49,3 Millionen. Die Deponien des Typs B machten mit 26,2 Mio. CHF den grössten Anteil aus. Die Einnahmen bei den Deponien des Typs C betrugen 1,4 Mio. CHF, die Deponien des Typs D trugen 12 Mio. CHF und diejenigen des Typs E 6,8 Mio. CHF zum VASA-Fonds bei. Die VASA-Einnahmen für die im Ausland abgelagerten Abfälle machten 2,8 Mio. CHF aus.
Im Vergleich zu 2022 mit 55,2 Mio. CHF sind die Einnahmen im Jahr 2023 um 11 Prozent auf 49,3 Mio. CHF gesunken. Den markantesten Rückgang an abgelagerten Abfällen verzeichneten die Deponien des Typs C (anorganische, restmetallhaltige Abfälle) mit 30 Prozent. Die Einnahmen bei den Deponien der Typen B (vor allem Bauabfälle) und E (belastete Bauabfälle, Abfälle mit Restkohlenstoffgehalten) sind jeweils um 13 Prozent zurückgegangen. Beim Deponietyp D (Verbrennungsrückstände) wurde ein Rückgang der Einnahmen von 10 Prozent verzeichnet. Diesem Rückgang der Einnahmen im Inland steht eine Zunahme der Einnahmen für die im Ausland abgelagerten Abfälle von 40 Prozent entgegen.
VASA-Auszahlungen
Den von 2002 bis 2023 summierten VASA-Auszahlungen von gesamthaft 486 Mio. CHF und Zusicherungen von 172 Mio. CHF stehen VASA-Einnahmen von 857 Mio. CHF gegenüber. Die Summe der Auszahlungen und der Zusicherungen ergibt die total verpflichtete Summe von rund 658 Mio. CHF. Die Differenz der summierten VASA-Einnahmen und der verpflichteten Summe ergibt den (virtuellen) Kontostand per 31.12.2023 in der Höhe von 199 Mio. CHF (siehe Abb. 3).
Total sind bis Ende 2023 von den Kantonen rund 3 929 Gesuche um Zusicherung oder Auszahlung von Abgeltungen eingereicht und vom BAFU bearbeitet worden.
Die total ausbezahlte Summe setzt sich folgendermassen zusammen:
- 412 Mio. CHF an die Sanierungsmassnahmen.
- 31 Mio. CHF an die Untersuchungsmassnahmen.
- 6.8 Mio. CHF an die Überwachungsmassnahmen.
- Der Rest (rund 36 Mio. CHF) setzt sich zusammen aus weiteren Zahlungen, wie z.B. für die Untersuchung von Standorten, die sich als nicht belastet erwiesen haben, für Studien oder Expertisen.
Das BAFU hat im Jahr 2023 zu 25 Gesuchen um Anhörung Stellung genommen, sowie 22 Zusicherungen und 162 Auszahlungen verfügt. In diesem Jahr wurden VASA-Auszahlungen von insgesamt 38.8 Mio. CHF an die Kantone geleistet. Die Sanierung von Altlasten wurde mit 34.7 Mio. CHF, die Untersuchung von belasteten Standorten mit 2,4 Mio. CHF und die Überwachung mit 1,1 Mio. CHF mitfinanziert. Darüber hinaus wurde an die Untersuchung von im Kataster eingetragenen Standorten, die sich nachträglich als nicht belastet herausstellten, ein Beitrag von 410 000 CHF geleistet, und die Errichtung von künstlichen Kugelfangsystemen mit 175 000 CHF abgegolten.
Die VASA-Auszahlungen hatten im Jahr 2008 einen damaligen Höhepunkt erreicht und danach bis 2011 stetig abgenommen. Die tieferen Werte in den Jahren 2010 bis 2012 sind vor allem darauf zurückzuführen, dass die geplanten Teilzahlungen an die Sanierung der Sondermülldeponie Kölliken (SMDK) aufgrund verschiedener Abklärungen nicht erfolgen konnten. 2013 konnten diese Teilzahlungen getätigt werden, was den starken Anstieg in diesem Jahr erklärt. Die Auszahlungen im Jahr 2014 und 2015 entsprechen ziemlich genau den Einnahmen. Ab dem Jahr 2016 konnte weniger ausbezahlt werden als eingenommen wurde. Dies vor allem, weil die jährlichen Auszahlungen an die Sanierung der SMDK stetig zurückgegangen sind (Abb. 2).
Mit dem Start der Grosssanierung «Stadtmist» in Solothurn im Sommer 2022 und der anstehenden nächsten grossen Sanierungsfälle (Betriebsstandort «Rheinlehne» in Pratteln, Deponie «La Pila» in Fribourg, oder die Feldreben-Deponien in Basel), sowie der voraussichtlichen Beschleunigung der Altlastenbearbeitung mit der Inkraftsetzung des revidierten Umweltschutzgesetzes, dürften in den nächsten Jahren die VASA-Abgeltungen wieder deutlich zunehmen.
Weiterführende Informationen
Letzte Änderung 22.02.2023
